Politik

Freitag, 02. November 2018

Im Oktober bereist die Frau von US-Präsident Donald Trump mehrere Länder in Afrika. Einen Tag verbringt sie in Kairo. Nun wird eine Rechnung öffentlich, die zeigt, wie teuer die Hotelübernachtung war. Dabei übernachtet sie noch nicht mal dort.

Anfang Oktober reiste die Frau des US-Präsidenten Donald Trump durch verschiedene Länder in Afrika. Darunter auch Ägypten. Rechnungen des Weißen Hauses belegen nun, dass allein ihr Tagesaufenthalt in Kairo mit rund 95.050 Dollar, umgerechnet rund 83.100 Euro, nur für das Hotel ziemlich teuer war. Und offenbar übernachtete Melania Trump noch nicht mal dort.

Journalisten unter anderem der News-Website “Quartz” waren auf den Betrag aufmerksam geworden, da die Seite USAspending.gov, auf der die US-Regierung ihre Ausgaben offenlegt, die Zahlen veröffentlicht hatte. Dort taucht der Posten des Luxushotels Semiramis Intercontinental Cairo mit der Beschreibung “Flotus visit Hotel rooms” (“First Lady Besuch Hotelzimmer”) auf. Allerdings sind die Einzelkosten nicht näher benannt, es bleibt also offen, wie viele Zimmer angemietet wurden und welche Services inkludiert waren.

Laut Onlineseite des Luxushotels kosten die günstigsten Zimmer dort 119 Dollar, umgerechnet circa 105 Euro, pro Nacht, die Präsidentensuite kostet 699 Dollar, circa 614 Euro. Das Hotel liegt im Zentrum von Kairo. Die Luxus-Herberge verfügt über mehr als 700 Zimmer davon 79 Suiten. Zu den Annehmlichkeiten des Hotels zählen unter anderem ein 26 Quadratmeter großer Dachterrassen-Pool und zehn Hotelrestaurants mit mehreren Terrassen.

Nach Berichterstattung von “Quartz” über die Ausgabe meldete sich die Sprecherin von Melania Trump, Stephanie Grisham, auf Twitter zu Wort. Dort erklärte sie, dass die First Lady die Nacht gar nicht in Kairo verbracht habe. Also bleibt unklar, was für die fast 100.000 Dollar eigentlich angemietet wurde. Aus der Rechnung geht hervor, dass die Kosten eine Woche nach Melanias Ankunft in Kairo beglichen wurde. Also erfolgte die Abrechnung über die US-Botschaft in Kairo.

Quelle: n-tv.de

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Ratgeber

Freitag, 02. November 2018

Wohin mit dem Resturlaub? In den letzten Wochen des Jahres hat so mancher Beschäftigte noch ein dickeres Polster an freien Tagen, als seinem Chef lieb ist.

Der Jahreswechsel naht in großen Schritten und viele Firmenchefs und Personaler werfen jetzt bange Blicke auf die Urlaubspläne ihrer Beschäftigten. Sind alle Tage genommen oder fest verplant oder sitzen die Mitarbeiter noch auf ganzen Bergen von Resturlaub?

Mitarbeiter horten ihren Urlaub

Falls ja, kann das in manchen Unternehmen für Ärger sorgen. Denn für nicht genommene Urlaubstage müssen Rückstellungen gebildet werden, um die Arbeitnehmer im Falle eines Falles auszubezahlen – Geld, das erst einmal auf Eis liegt und nicht für andere Ausgaben zur Verfügung steht.

Ausgerechnet die schönsten Tage des Jahres werden so manchmal auch zum Streitfall. Denn manche Mitarbeiter horten ihren Urlaub für alle Eventualitäten und fallen dann aus allen Wolken, wenn der Chef auf raschen Abbau noch vor Jahresende drängt. Umgekehrt bremsen auch Vorgesetzte gelegentlich die Urlaubspläne ihrer Beschäftigten aus – weil gerade ein wichtiger Auftrag hereingekommen ist, weil zur selben Zeit schon ein anderer Kollege aus der gleichen Abteilung verreist ist oder weil der Mitarbeiter bei einem wichtigen Kundengespräch dabei sein soll, ausgerechnet dann aber der Familienurlaub ansteht.

Urlaub möglichst im laufenden Kalenderjahr nehmen

Zu sehr auf die lange Bank schieben sollten aber beide Seiten das Thema nicht. Denn das Bundesurlaubsgesetz gibt vor, dass möglichst alle Urlaubstage im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden – es sei denn, dringende betriebliche Gründe oder persönliche Umstände des Arbeitnehmers wie eine Erkrankung sprechen dagegen, dann ist ihre Mitnahme ins nächste Jahr möglich.

Dringende betriebliche Gründe können zum Beispiel vorliegen, wenn große Teile der Belegschaft wegen einer Grippewelle ausfallen oder ungewöhnlich hohe Fehlzeiten vorliegen. Arbeitnehmer müssen ihren Resturlaub aber in jedem Fall bis spätestens zum 31. März des Folgejahres nehmen. Sich am Ende des Jahres noch offene Urlaubstage auszahlen zu lassen – das geht nicht.

Urlaubszwist landet selten vor Gericht

Wirklich vor Gericht landet der Urlaubszwist allerdings selten, sagt Michael Eckert, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Oft hätten Chefs und Mitarbeiter wohl Hemmungen, sich deshalb so richtig miteinander anzulegen, weil sich dadurch das Vertrauensverhältnis nicht gerade verbessert. Wenn die Arbeitsrichter bemüht werden, geht es oft um mehr – vor allem natürlich um Kündigungen, heißt es auch bei Personalern.

Tendenziell schöben die Beschäftigten in konjunkturell guten Zeiten wie momentan deutlich mehr Resturlaub vor sich her, als wenn die Geschäfte schleppender laufen, sagt Eckert. Eine frühzeitige Planung kann derweil helfen, Konflikte zu vermeiden. In vielen Unternehmen wälzen die Mitarbeiter deshalb schon jetzt ihre Kalender, um die freien Tage im kommenden Jahr gut zu nutzen.

Frühe Festlegung auf Urlaub hat Vorteile

Auch beim Elektrokonzern Siemens beispielsweise läuft die Urlaubsplanung für das kommende Jahr schon auf Hochtouren. Die Mitarbeiter würden dabei angehalten, ihren Urlaub möglichst komplett im laufenden Jahr zu nehmen – schließlich sei es auch im Interesse des Unternehmens, dass sich die Beschäftigten erholen, sagt ein Siemens-Sprecher. Potenzielle Rückstellungen sind dabei aber auch ein Thema: Denn wenn ein nennenswerter Anteil der alleine rund 118.000 Siemens-Beschäftigten in Deutschland seinen Urlaub im laufenden Jahr nicht nimmt, können schnell Millionenbeträge dafür fällig werden.

Von einer frühen Festlegung auf Urlaub können aber auch die Arbeitnehmer finanziell profitieren, denn viele Reiseveranstalter bieten Frühbucherrabatte für Schnellentschlossene. Doch es gilt: Vorsicht vor eigenmächtigen Entscheidungen – der Urlaub muss mit Kollegen abgesprochen und vom Vorgesetzten abgesegnet werden, schon damit es nachträglich keine bösen Überraschungen gibt und Pläne nicht noch einmal umgeworfen werden müssen.

Soziale Belange berücksichtigen

Bei kollidierenden Urlaubswünschen mehrerer Mitarbeiter beispielsweise hat der Arbeitgeber nämlich soziale Belange zu berücksichtigen – dazu gehören Schulferien von Kindern und die Urlaubsmöglichkeiten der jeweiligen Partner. Auch wer schon mehrfach für Kollegen zu besonders beliebten Urlaubszeiten zurückgesteckt hat, sollte irgendwann seinen Wünschen entsprechend zum Zuge kommen. In solchen Fällen oder auch, wenn der Chef sich mit der Genehmigung von Urlaub lange Zeit lässt, kommt es übrigens häufig zu Knatsch, wissen Personalexperten – auch wenn der nicht gleich beim Anwalt oder vor Gericht landet. Für das Betriebsklima sei eine gute Urlaubsplanung also durchaus ein wichtiges Thema.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Freitag, 02. November 2018

Einem Bericht zufolge verfügt Friedrich Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz über einen mächtigen Verbündeten: Bundestagspräsident Schäuble habe ihn laut “Spiegel” zur Kandidatur gedrängt. Beide seien von persönlichen Motiven getrieben.

Die Rückkehr des einstigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz auf die politische Bühne geht offenbar auf die Initiative des heutigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zurück. Wie der “Spiegel” berichtet, habe dieser seinen einstigen Schützling schon vor Monaten aufgefordert, sich spätestens bis zur Landtagswahl in Hessen darüber klarzuwerden, ob er für den Parteivorsitz kandideren wolle.

Schäuble habe ihn dazu gedrängt und ihn auch mit Politikern und Spitzenbeamten in Brüssel bekannt gemacht, um eine Kandidatur vorzubereiten. Nach einem Treffen mit dem Chef der Konservativen im Europäischen Parlament, Joseph Daul, habe der Franzose jedoch Bundeskanzlerin Angela Merkel gewarnt. Die CDU-Chefin sei daher informiert gewesen, dass sich Merz in Stellung brachte. Während ihres Sommerurlaubs in der Uckermark habe sich Merkel mit ihrer Vertrauten Annette Schavan über ihr Vorgehen beraten.

Am Tag nach dem schwachen Abschneiden der CDU in Hessen kündigte die Kanzlerin dann an, den Vorsitz der CDU nicht noch einmal anzustreben. Noch in der Nacht zuvor hatte sie Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gesagt, ihre Äußerungen aus der “Augsburger Allgemeinen” seien noch gültig. Der Zeitung hatte Merkel gesagt, sie sei weiter der Meinung, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft in eine Hand gehörten.

Nachdem Merkel den Partei-Vorstand über ihren Rückzug informiert hatte, kündigte Kramp-Karrenbauer dann ihre Kandidatur an. Merz tat es ihr gleich, allerdings zunächst inoffiziell über einen Mittelsmann gegenüber der “Bild”-Zeitung. Dass Gesundheitsminister Jens Spahn auf der Vorstandsvorsitzung ebenfalls seine Kandidatur für das höchste Parteiamt ankündigte, war laut “Spiegel” eine spontane Entscheidung. Er sei überrascht über die Rückkehr von Merz gewesen.

Inhaltliche und persönliche Gründe

Dem Magazin zufolge sind Merz und Schäuble sowohl von inhaltlichen als auch von persönlichen Motiven getrieben. Insbesondere Merz, aber auch Schäuble, wünschen sich einen konservativeren Kurs der CDU. Dass etwa einstmals typisch konservative Positionen wie das Bekenntnis zu Wehrpflicht und Atomenergie einfach aufgegeben worden seien, störte sie.

Diese Ansicht teilen sie mit den Mitgliedern des als legendär geltenden “Andenpakts”, einer Männer-Seilschaft in der Partei, die nach dem Ende der Ära Helmut Kohls dessen Nachfolge unter sich ausmachen wollte. Dazu gehören Politiker wie Roland Koch, Christian Wulff oder der heutige EU-Kommissar Günter Oettinger. Die Männer in diesem Umfeld sind laut “Spiegel” auch persönlich auf einer Art Rachefeldzug gegen die Kanzlerin.

Am Rande der Beerdigung von Kardinal Karl Lehmann hätten sich Mitglieder des “Andenpaktes” nach dem Scheitern der Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition im vergangenen Jahr ausgetauscht. Sie seien übereingekommen, dass es einen starken Gegenkandidaten zu Merkel brauche, einen wie Merz. Den hätten sie fortan zu einer Kandidatur gedrängt. Wer genau bei dem Treffen dabei war, schreibt der “Spiegel” nicht.

Schäuble nehme Merkel übel, dass die damalige Generalsekretärin sich und die Partei vor 20 Jahren ohne sein Wissen mittels eines Artikels in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” vom Übervater Kohl absetzte. Schäuble war von 1998 bis 2000 Parteichef und musste den CDU-Vorsitz angesichts des Parteispendenskandals schließlich Merkel überlassen. Überdies sei es eine “Verletzung” gewesen, dass Merkel ihn 2004 zunächst als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten unterstützt hatte, dann jedoch auf den damaligen Chef des Weltwährungsfonds (IWF) Horst Köhler umgeschwenkt sei. Über diesen sei ein Konsens mit der FDP möglich gewesen, die Merkel als möglichen Koalitionspartner für sich gewinnen wollte.

Versteckte Botschaft?

Schäuble wurde schließlich unter Merkel Innen- und Finanzminister. Als Letzterer war er von 2009 bis 2017 im Amt und übten großen Einfluss sowohl in der Regierung als auch in der EU aus. Laut “Spiegel” verübelt er es Merkel jedoch, dass sie ihm seinen Traum, selbst Kanzler zu werden, verwehrte. Schon vor der Hessenwahl fiel er mit einer Äußerung im Südwestrundfunk (SWR) auf – er sagte, Merkel “sei nicht mehr so unbestritten wie sie über drei Legislaturperioden oder über zweieinhalb Legislaturperioden gewesen ist”.

Im “Spiegel” wird nun überdies auf einen Beitrag in der “Welt am Sonntag” hingewiesen, in dem Schäuble über das Ende des Ersten Weltkriegs und den damaligen Reichskanzler Max von Baden schrieb. “Sein Zögern erhöhte den Druck, der zu den revolutionären Ereignissen des 9. November führte”, heißt es dort. Dieses Zitat sei in Wahrheit auf Merkel gemünzt gewesen, heißt es im “Spiegel” – eine versteckte Botschaft, sie solle sich zurückziehen – so sei es auch in deren Umfeld aufgefasst worden.

Auch Merz geht es laut “Spiegel” nicht nur um Inhaltliches. Im Artikel werden die in den vergangenen Tagen häufig nacherzählten Ereignisse aus dem Jahr 2002 zitiert. Nachdem der Unionskandidat Edmund Stoiber die Bundestagswahl gegen Kanzler Gerhard Schröder von der SPD verloren hatte, nahm Merkel Merz den Fraktionsvorsitz ab. Dieser war empört und zog sich schließlich 2009 aus der aktiven Politik zurück. Bei einer Pressekonferenz sagte er zwar, er halte die Vorgänge von damals für “undramatisch” – im politischen Berlin glaubt aber kaum jemand, dass die beiden tatsächlich zusammenarbeiten könnten. Am Ende des “Spiegel”-Artikels heißt es, Merz wolle schließlich selbst Kanzler werden.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Freitag, 02. November 2018

Die Labour-Partei in Großbritannien hat anscheinend ein Problem mit Antisemitismus. Mehrere Mitglieder sollen in sozialen Netzwerken judenfeindliche Hass-Botschaften verbreitet haben. Die Partei will mit Scotland Yard zusammenarbeiten.

Die britische Polizei hat Ermittlungen gegen die oppositionelle Labour-Partei wegen Verdachts auf “antisemitische Hassverbrechen” aufgenommen. Die Ermittlungen stützten sich auf ein Dossier mit internen Dokumenten, das der Polizei am Dienstag zugeleitet worden sei, teilte Scotland Yard mit. In den Dokumenten seien Äußerungen enthalten, die strafrechtliche Ermittlungen rechtfertigten. Bei der Untersuchung geht es offenbar um Hass-Botschaften, die von Labour-Mitgliedern in sozialen Netzwerken gepostet worden waren. Das interne Dossier war dem Radiosender LBC zugespielt worden, der es dann an die Polizei weiterleitete.

Die linksgerichtete Labour-Partei selbst hatte in den vergangenen Monaten heftig über mutmaßlichen Antisemitismus in den eigenen Reihen debattiert. Die Partei kündigte nun eine vollständige Zusammenarbeit mit den Ermittlern an. Sie rief Opfer der Hass-Botschaften auf, sich bei der Polizei zu melden. Labour werde selbst untersuchen, ob Verstöße gegen Partei-Richtlinien durch eigene Mitglieder vorlägen.

Im März hatten führende Vertreter der jüdischen Gemeinden in Großbritannien in einem Brief an Labour offenen Antisemitismus beklagt. Besonders Parteichef Jeremy Corbyn ergreife “immer wieder” Partei für antisemitische Positionen, hieß es: Der Parteichef sei “ideologisch so sehr auf seine weit links stehende Weltsicht fixiert, dass er den jüdischen Gemeinschaften der Mitte instinktiv feindselig gegenübersteht”.

Corbyn sieht “echtes Problem” in seiner Partei

Corbyn zählt zum Linksaußen-Flügel der Partei und hat sich wiederholt äußerst pro-palästinensisch positioniert. Wegen früherer Äußerungen, Taten und Kontakte sah er sich immer wieder dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt.

Im August dann hatte Corbyn zugegeben, dass es ein “echtes Problem” mit Antisemitismus in seiner Partei gebe. Labour arbeite daran, sagte er zu. Beim Parteitag im September räumte er dann ein, der Antisemitismus-Streit habe “immense Verletzungen und Ängste in der jüdischen Gemeinschaft hervorgerufen und zu großem Unmut in der Partei geführt”. Er hoffe, “wir können zusammen einen Schlussstrich ziehen”.

Quelle: n-tv.de

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Auto

Freitag, 02. November 2018

Der Plug-in-Hybridantrieb gilt als Brückentechnologie zum Elektroauto. Auch wenn er aktuell in der Krise steckt und die E-Autos immer besser werden: Ganz so schnell, wie es scheint, wird er wohl nicht von den Straßen verschwinden.

Der Plug-in-Hybrid könnte die Lösung aller Probleme der E-Mobilität sein. Sein Elektromotor sorgt für emissionsfreie Fahrt auf der Kurzstrecke, auf langer Distanz nimmt der Verbrenner den Insassen die Reichweitenangst. Doch der Steckdosen-Hybrid vereint nicht nur das Beste aus zwei Welten, sondern auch die Nachteile der beiden Antriebskonzepte. Nicht nur deswegen steckt er aktuell in einer Krise. Kommt er dort wieder heraus?

Die schleppen was mit

Eigentlich hatten es die Autohersteller gut gemeint, als sie vor wenigen Jahren die Plug-in-Hybride als unverzichtbare Brückentechnologie bewarben. Solange nämlich die Batterien für reine E-Autos noch zu teuer seien, um hohe Reichweiten zu ermöglichen, könne der zusätzliche Verbrennungsmotor für die vom Kunden gewohnte und gewünschte Fernreisetauglichkeit sorgen. Eine gute Idee, die aber gleichzeitig bereits das schale Aroma der Kompromisshaftigkeit mit sich brachte. Denn ein “richtiges” E-Auto, so lässt sich heraushören, ist der Plug-in-Hybrid dann eben doch nicht.

In der Tat kann der Plug-in-Hybrid rein elektrisch fahren und umgeht so beispielsweise künftig mögliche Fahrverbote in Innenstädten. Allerdings ist er nur vergleichsweise kurze Strecken – meist um die 50 Kilometer – elektrisch unterwegs, bevor die kleine Traktionsbatterie leer ist. Der Elektromotor muss dabei zudem noch den Verbrennungsmotor, seine Nebenaggregate und die ganze Mechanik mitschleppen, auf die ein reines E-Mobil verzichtet. Entsprechendes gilt umgekehrt für den Verbrennungsmotor, der bei leerem Akku übernimmt. Allerdings ist ein Plug-in-Hybrid aufgrund seiner deutlich kleineren und damit billigeren Batterie günstiger als es ein vergleichbar großes E-Auto sein könnte. Zudem ist natürlich auch die Produktion der relativ kleinen Batterie weniger energieintensiv als bei einer großen E-Auto-Batterie. Der CO2-Fußabdruck des Fahrzeugs vor dem ersten Kilometer, der vor allem E-Mobile mit großen Batterien in der Gesamtökobilanz belastet, ist also recht klein.

Keine Schnäppchen

Schnäppchen sind die Plug-in-Modelle aber auch nicht, preisgünstigstes Angebot ist aktuell die Kompakt-Limousine Hyundai Ioniq PHEV mit rund 30.000 Euro. Die meisten anderen Modelle sind noch deutlich teurer, denn sie basieren auf Luxusautos wie Porsche Panamera, Audi Q7, Mercedes GLE oder Volvo XC90. Der Spargedanke steht bei diesen Modellen nicht im Vordergrund, die Hersteller werben vor allem mit den Extra-PS des E-Motors. Als Öko-Antrieb hat es der Plug-in-Hybrid daher bislang kaum in die öffentliche Wahrnehmung geschafft.

Einem größeren Erfolg der Technik stehen auch weitere Faktoren im Weg. Unter anderem hakt es aktuell ein wenig auf der Angebotsseite. Und zwar nicht nur, weil der überwiegende Teil der Plug-in-Hybriden im obersten Preissegment angesiedelt und deshalb für viele Käufer unerreichbar sind, sondern weil zahlreiche Modelle aktuell auch mit dem passenden Bankkonto gar nicht verfügbar sind, darunter vor allem Autos deutscher Hersteller wie VW Passat GTE, Porsche Panamera Hybrid und Mercedes C-Klasse. Sie werden aktuell schlicht gar nicht gebaut. Für die Lieferengpässe gibt es mehrere Gründe. Der wohl wichtigste: Für die Autos fehlt aktuell in vielen Ländern Europas die staatliche Förderung – und damit auch die Nachfrage von Kundenseite.

CO2-Werte stimmen nicht mehr

Um sich für die Zuschüsse zu qualifizieren, müssen die Autos bestimmte Anforderungen erfüllen, etwa mindestens 50 Kilometer elektrisch zurücklegen können oder nicht mehr als 50 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Was lange Zeit kein Problem war, klappt bei vielen Modellen nun nicht mehr, seit im September das Messverfahren für die CO2-Emissionen verschärft wurde. Die Hersteller hatten ihre Autos so konzipiert, dass sie knapp unter den alten Grenzwerten blieben. Nun jedoch liegen sie knapp über den neuen. Das betrifft zahlreiche Modelle. Das Branchenblatt “Automotive News” berichtet, dass neun der zehn meistverkauften Plug-in-Hybride sich nicht mehr für die europäischen Förderprogramme für sogenannte “Ultra Low Emission”-Modelle qualifizieren.

Die Folge von sinkender Nachfrage und schrumpfendem Angebot: Allein in Deutschland gab es im September ein Minus von 24 Prozent bei den Neuzulassungen von Plug-in-Hybriden. In Großbritannien, dem mit Abstand größten Einzelmarkt in Europa für derartige Modelle gab es ein Minus von 14 Prozent.

Comeback ist gestartet

Das Comeback der Antriebstechnik hat aber im Hintergrund bereits begonnen, die Hersteller arbeiten an aktualisierten Varianten, die die 50-Gramm-Grenze dann wieder unterbieten. Die Lösung heißt dabei: größere Batterien. Denn je weiter das Auto im E-Modus kommt, desto weniger Normstrecke muss es im Benzinbetrieb zurücklegen – und desto weniger CO2 wird ausgestoßen. Skoda etwa hat kürzlich einen Plug-in-Hybridantrieb angekündigt, der 70 Kilometer elektrischer Fahrt ermöglichen soll und wohl auch in Fahrzeugen anderer VW-Konzernmarken eingesetzt werden wird. Mittelfristig dürften die elektrischen Reichweiten gegen 100 Kilometer tendieren. Bis auf die jährliche Urlaubsreise ist dann ein Großteil der Mobilitätsanforderungen potenzieller Kunden emissionsfrei abgedeckt.

Verzichten mag die Autoindustrie auf den Plug-in-Hybriden ohnehin nicht. Sein niedriger Normverbrauch und der entsprechend niedrige CO2-Ausstoß sorgen für Entlastung beim CO2-Flottenausstoß, der für die nach 2020 drohenden Strafzahlungen maßgeblich ist. Gerade in der aktuellen Dieselkrise sind die Grenzwerte ohne die Steckdosen-Hybriden kaum einzuhalten. Gerade bei großen Limousinen und SUV bringen andere Elektrifizierungsansätze wie Mild-Hybrid oder Voll-Hybrid nur wenig Effekte. Spätestens bei den anstehenden Generationswechseln dürften daher auch die aktuell pausierenden Pkw-Modelle wieder mit einem Plug-in-Hybridoption zu haben sein. Dann hoffentlich auch zu bezahlbaren Preisen für die Mehrheit der Kunden.

Quelle: n-tv.de

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Wirtschaft

Freitag, 02. November 2018

Viel Wind, viel Sonne, wenig Regen: So niederschmetternd das Jahr für die Landwirte verlief, so positiv kann die Energiebranche darauf zurückblicken. Der Anteil Erneuerbarer Energien liegt höher als im Vorjahr – und nähert sich dem Niveau von Kohlekraft.

Der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch ist in den ersten drei Quartalen dieses Jahres auf 38 Prozent gestiegen. Damit lag er um 3 Prozentpunkte höher als im Vorjahreszeitraum, wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) errechnet haben.

Im Januar, April und Mai erreichten die Erneuerbaren demnach sogar bis zu 43 Prozent, weil viel Wind wehte und die Sonne viel schien. Wenn das vierte Quartal durchschnittlich windig werde, könne der Öko-Anteil am deutschen Strommix fürs Gesamtjahr 2018 bei knapp 38 Prozent liegen.

Von Januar bis Ende September wurden den Angaben zufolge insgesamt fast 170 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Sonne, Wind und anderen regenerativen Quellen erzeugt, im Vorjahreszeitraum waren es 155,5 Milliarden. Den größten Anteil lieferten Windkraftanlagen an Land mit fast 63 Milliarden, das waren mehr als 13 Prozent mehr als im selben Zeitraum 2017.

Dürre hemmt Wasserkraft

Solaranlagen legten um fast 16 Prozent zu und produzierten mehr als 41 Milliarden Kilowattstunden. Es folgen Biomasse (34 Milliarden) und Wasserkraft (13 Milliarden), die wegen der langen Dürre aber fast 10 Prozent weniger Strom lieferte als im Vorjahreszeitraum. Offshore-Windanlagen auf dem Wasser trugen rund 13 Milliarden Kilowattstunden zur Stromerzeugung bei.

Damit erreichten die Erneuerbaren den Angaben zufolge fast die Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle, die bei rund 172 Milliarden Kilowattstunden lag – das waren 7 Prozent weniger als im Vorjahr, wie ZSW und BDEW mitteilten. Auch Erdgas verzeichnete demnach einen Rückgang von fast 8 Prozent auf rund 59 Milliarden Kilowattstunden. “Die Erneuerbaren sind ganz klar auf der Überholspur, während der Beitrag der konventionellen Energieträger zur Deckung des Bruttostromverbrauchs kontinuierlich zurückgeht”, sagte BDEW-Chef Stefan Kapferer.

Es sei trotzdem noch “ein ganzes Stück Arbeit”, das von der Bundesregierung angepeilte Ziel von 65 Prozent Ökostrom bis 2030 zu erreichen. Wichtig sei, für Windräder an Land ausreichend Fläche zur Verfügung zu stellen und alles dafür zu tun, die großen Stromleitungen vom Norden in den Süden Deutschlands voranzubringen. Außerdem brauche es “adäquate Rahmenbedingungen für den Betrieb von Stromspeichern”, forderte er.

Weiterer Ausbau von Wind- und Sonnenstrom

Die große Koalition hat sich diese Woche darauf geeinigt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die Wege zu mehr Akzeptanz in der Bevölkerung für neue Windräder auf dem Land ausloten soll – etwa Beschränkungen der Höhe oder ein Mindestabstand zu Wohnhäusern. Außerdem soll es über die kommenden drei Jahre einen zusätzlichen Ausbau des Wind- und Sonnenstroms von insgesamt acht Gigawatt geben, um den Klimaschutz voranzubringen. Diese Sonderausschreibungen waren bereits im Koalitionsvertrag vereinbart.

Eine Kommission verhandelt derzeit über den Ausstieg Deutschlands aus der Stromgewinnung aus Kohle, das Konzept soll noch in diesem Jahr vorliegen. “Die Zunahme der regenerativen Stromerzeugung bietet grundsätzlich Anlass zur Freude”, kommentierte ZSW-Vorstand Frithjof Staiß die Zahlen für die ersten drei Quartale 2018. “Sorgen bereiten allerdings die Sektoren Wärme und Verkehr. Hier müssen wir endlich zu spürbaren Fortschritten kommen.” Sollte Deutschland seine EU-Ziele in diesen Bereichen verfehlen, drohten Strafzahlungen in Milliardenhöhe.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Freitag, 02. November 2018

Mehrere Tausend Flüchtlinge aus Mittelamerika befinden sich momentan zu Fuß auf dem Weg in die USA, um dort Asyl vor der Gewalt in ihrer Heimat zu suchen. Um für die anstehenden Kongresswahlen noch Stimmen zu sammeln, schürt Trump die Angst vor den Migranten.

US-Präsident Donald Trump hat eine harte Linie gegenüber Migranten angekündigt, die die USA illegal betreten und Asyl beantragen. Zu den Details seiner Pläne blieb er am Donnerstag aber vage. Trump sagte, Migranten, die Asyl beantragen wollten, müssten dies an einem der Grenzübergänge tun. “Diejenigen, die sich dafür entscheiden, unsere Gesetze zu brechen und illegal hereinkommen, werden nicht mehr länger in der Lage sein, mit haltlosen Forderungen automatisch Eintritt in unser Land zu bekommen.”

Trump kündigte bei seiner Rede im Weißen Haus in Washington an, in der kommenden Woche einen Erlass zu unterzeichnen. Auf die Frage, was dieser beinhalten werde, blieb der Republikaner vage. Ob seine Pläne mit geltendem Recht vereinbar wären, blieb ebenfalls zunächst unklar. Laut dem “Immigration and Nationality Act” kann jeder in den USA Asyl ersuchen, egal, ob er an einem der Grenzübergänge ins Land gekommen ist oder nicht.

Derzeit sind Tausende Menschen aus Mittelamerika in mehreren Gruppen auf dem Weg durch Mexiko in Richtung der US-Grenze. Sie befanden sich am Donnerstag (Ortszeit) jedoch noch etwa 1300 Kilometer Luftlinie von den USA entfernt.

Steinwürfe mit Waffengewalt beantworten?

Trump hat das Pentagon wegen der Migranten angewiesen, das Militär an die Grenze zu schicken. Bis zum Ende der Woche sollen rund 5200 Soldaten dort stationiert sein. Trump hat erklärt, dass die Zahl noch deutlich höher werden könnte. Die Soldaten sollen den Grenzschutz bei logistischen Aufgaben unterstützen. Migranten festnehmen dürfen sie nicht.

Trump sagte am Donnerstag, sollten die Migranten gewalttätig werden und Steine schmeißen, würden die Soldaten “zurückschlagen”. Er habe dem Militär gesagt, dass sie Steinwürfe so behandeln sollten, als würden die Migranten Waffen tragen. Er deutete damit an, dass die Soldaten das Feuer auf die Menschen eröffnen könnten, sagte dies aber nicht explizit.

Ein Sprecher des Pentagons wollte sich auf Anfrage nicht zu Details über die Anwendung von Gewalt äußern. Die Soldaten seien “ausgebildete Fachleute”, die das Recht hätten, sich zu verteidigen, erklärte er. Er unterstrich, dass die Truppen zur Unterstützung des Grenzschutzes an der Grenze seien, und dass es die Aufgabe der Grenzschützer sei, die Rechtsvorschriften durchzusetzen.

Asyl in Mexiko?

Die Migranten fliehen vor der Gewalt durch Jugendbanden und der schlechten wirtschaftlichen Lage in Mittelamerika. Trump macht mit ihnen massiv Wahlkampf für die Kongresswahlen am kommenden Dienstag. Er bedient sich dabei einer aufwieglerischen Rhetorik und überzeichnet die Lage stark. Der US-Präsident spricht von einer “Invasion” und einer Gefahr für die nationale Sicherheit der USA. Er behauptete, unter den Migranten seien auch Menschen aus dem Nahen Osten und insinuierte damit unlautere Motive für deren Marsch in Richtung USA. Belege dafür lieferte er nicht.

Trump sagte am Donnerstag, dass die Menschen offensichtlich keine legitimen Gründe hätten, Asyl zu beantragen, weil sie ein Angebot der mexikanischen Regierung auf Asyl ausgeschlagen hätten. “Sie suchen keinen Schutz, denn wenn sie das täten, könnten sie den von Mexiko bekommen”, erklärte er. “Mexiko hat eingewilligt, sie aufzunehmen, und sie ermutigt, zu bleiben, aber sie wollen nicht bleiben, sie wollen in die USA kommen. Es geht also nicht länger um Sicherheit – und beim Asyl geht es um Sicherheit.”

Die Migranten können Asyl in Mexiko beantragen. Eine Garantie, dass ihr Gesuch bewilligt wird, gibt es nicht. Nach Angaben der mexikanischen Organisation “Puebla Sin Fronteras” werden Asylanträge von Menschen aus Mittelamerika in Mexiko zu 80 Prozent abgelehnt.

Quelle: n-tv.de

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