Politik
Montag, 05. November 2018
Ein halbes Jahr vor der Europawahl ist klar, wen die europäischen Sozialdemokraten ins Rennen schicken: Der Niederländer Frans Timmermans soll Spitzenkandidat werden. Seine Chancen, neuer Kommissionspräsident zu werden, sind allerdings nicht die besten.
Die europäischen Sozialdemokraten werden mit dem Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat in die kommende Europawahl ziehen. Der Nominierung des EU-Kommissionsvizepräsidenten stehe nichts mehr im Wege, da der slowakische Sozialdemokrat Maros Sefcovic seine Kandidatur zurückgezogen habe, teilte die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) mit. Offiziell gekürt werden soll der Spitzenkandidat im kommenden Monat bei einem SPE-Treffen in Lissabon.
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, kündigte an, die Partei werde sich nun hinter Timmermans sammeln. Die Partei stehe für eine “pro-europäische Agenda, eine offene Gesellschaft, die Demokratie, den Respekt für die Grundwerte der EU und die Rechtsstaatlichkeit”.
Der 57-jährige Timmermans gilt als charismatischer und gewandter Politiker. Er ist der erste Stellvertreter Jean-Claude Junckers in der EU-Kommission. In der Öffentlichkeit ist Timmermans vor allem für seinen Einsatz für die Einhaltung von Recht und Gesetz in Staaten Osteuropas bekannt. So startete er im Auftrag der Kommission auch das Verfahren gegen Polen wegen der möglichen Gefährdung von EU-Grundwerten durch den Umbau der Justiz. Als Diplomatensohn ist Timmermans in Paris, Brüssel, Rom und im niederländischen Heerlen aufgewachsen und spricht sieben Sprachen, darunter deutsch.
Sozialdemokraten drohen Verluste
Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben grundsätzlich Chancen, im Herbst 2019 neuer EU-Kommissionspräsident zu werden. Amtsinhaber Juncker tritt 2019 nicht mehr an. Nötig ist dafür eine Nominierung durch den Rat der EU-Länder und eine Mehrheit im Europaparlament. Beides wird wohl nur mit einem größeren Parteienbündnis zustande kommen. Derzeit werden den Sozialdemokraten Verluste vorhergesagt. Stärkste Partei dürfte nach jetzigem Stand wieder die Europäische Volkspartei werden. Diese hätte somit die besten Aussichten auf die Juncker-Nachfolge.
SPD-Chefin Andrea Nahles hatte Timmermans bereits vor Wochen ihre Unterstützung zugesagt. Unabhängig vom europäischen Spitzenkandidaten hat die SPD bereits Justizministerin Katarina Barley als deutsche Spitze für den Europawahlkampf ausgesucht. Sie soll ein Duo mit Udo Bullmann bilden, dem sozialdemokratischen Fraktionschef im Europaparlament.
Die konservative EVP will ihren Spitzenkandidaten am Donnerstag in Helsinki küren: Bei der Europäischen Volkspartei treten der CSU-Politiker Manfred Weber und der ehemalige finnische Regierungschef Alexander Stubb gegeneinander an. Die Europawahl findet im kommenden Mai statt.
Quelle: n-tv.de
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