Politik

Dienstag, 06. November 2018

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich bereits entsprechend geäußert und auch sonst regt sich in der Union angeblich zunehmend Widerstand gegen den Migrationspakt der UN. Mehrere Abgeordnete melden konkrete Zweifel an.

In der Unionsfraktion wächst einem Medienbericht zufolge der Widerstand gegen den geplanten UN-Migrationspakt. Der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt sagte der Zeitung „Die Welt“, zwar sei ein „international abgestimmter Umgang mit der globalen Migration ein deutsches Kerninteresse“. Trotzdem werde er sich gemeinsam mit einigen Kollegen in einer Fraktionssitzung „gegen die Unterzeichnung der aktuellen Fassung des Globalen Migrationspaktes aussprechen“.

Das Rahmendokument werfe noch zu viele Fragen auf, auch wenn es rechtlich nicht bindend sei, sagte Wendt. „Die fehlende Unterscheidung von Flucht- und Arbeitsmigration ist ein weiterer Nachteil des Paktes.“

Am Wochenende war bereits Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Distanz zum UN-Migrationspakt gegangen. „Die Debatte über den Migrationspakt steht in der Bundestagsfraktion noch aus“, sagte der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz der „Welt am Sonntag“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dagegen hinter die geplante Vereinbarung gestellt.

Absagen der USA und Ungarn

Nach den USA und Ungarn hatte vergangene Woche Österreich angekündigt, den UN-Migrationspakt nicht zu unterschreiben. Dies rief auch in Deutschland eine intensive Debatte über das Abkommen hervor.

Der von der UNO initiierte erste „weltweite Pakt für sichere, geordnete und regulierte Migration“ soll bei einer Konferenz in Marrakesch Mitte Dezember offiziell angenommen werden. Er umfasst eine Reihe von Leitlinien und Maßnahmen, deren Umsetzung rechtlich aber nicht bindend ist. Es geht um eine bessere internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen.

Quelle: n-tv.de

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Unterhaltung

In Sachen Tournee kann Helene Fischer problemlos mit internationalen Stars mithalten.(Foto: picture alliance/dpa)

Dienstag, 06. November 2018

Wer hätte das gedacht: Wenn es um Ticket-Verkäufe kann Helene Fischer auch unter internationalen Musikgrößen mitmischen. Locker schafft sie es mit ihren Kartenpreisen unter die Top Ten. Dabei lässt sie einige große Namen hinter sich.

Hierzulande zählt Schlagerstar Helene Fischer unbestritten zu den erfolgreichsten Sängerinnen. Ihre Konzerte sind im Nu ausverkauft und sie füllt problemlos die größten Hallen und Stadien. Doch auch im internationalen Vergleich muss sich die 34-Jährige nicht verstecken, wie aus einem aktuellen Ranking der „New York Times“ hervorgeht. Darin werden die weltweit erfolgreichsten Musiker aufgelistet, gemessen an ihren durchschnittlichen Einnahmen pro Konzert. Die Liste basiert auf Analysen, die „Pollstar“, eine Fachzeitschrift für die Konzertbranche erhoben hat.

Helene Fischer ist in dem Ranking auf dem siebten Platz zu finden. Sie soll demnach bei einem durchschnittlichen Ticketpreis von 81 Dollar (umgerechnet ca. 71 Euro) über 3,6 Millionen Dollar (ca. 3,2 Millionen Euro) pro Show verdienen. Damit lässt sie unter anderem Justin Timberlake (Platz zehn), Iron Maiden (Platz 14), Britney Spears (Platz 16), Shakira (Platz 17) und Ex-One-Direction-Mitglied Harry Styles (Platz 20) hinter sich.

Platz 1 verdient doppelt so viel

Wer steht vor Helene Fischer? Auf Platz sechs wird Billy Joel genannt, Platz fünf sichert sich Céline Dion und der vierte Platz wird von U2 belegt. Die Medaillenränge läutet das singende Ehepaar Jay-Z und Beyoncé ein. Sie sollen bei einem durchschnittlichen Ticketpreis von 117 Dollar (ca. 103 Euro) über 6,6 Millionen Dollar (ca. 5,8 Millionen Euro) kassieren. Das toppt Ed Sheeran locker: Der „Perfect“-Sänger soll bei einem durchschnittlichen Ticketpreis von 91 Dollar (ca. 80 Euro) Einnahmen in Höhe von über acht Millionen Dollar (ca. sieben Millionen Euro) erreichen.

Die unbestrittene Queen ist jedoch Megastar Taylor Swift! Die Tickets der „Gorgeous“-Sängerin sollen im Durchschnitt 116 Dollar (ca. 102 Euro) kosten und sie soll damit pro Konzert über 9,7 Millionen Dollar (ca. 8,5 Millionen Euro) einnehmen. Das ist mehr als doppelt so viel wie Helene Fischer.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Dienstag, 06. November 2018

Vor allem sind sie überfüllt. Aber auch sonst sind die Zustände in den griechischen Flüchtlingsunterkünften verheerend. Lange Schlangen vor den Toiletten, fehlende Betreuung für Jugendliche ohne Begleitung – der Europarat äußert sich extrem besorgt.

Unzumutbare hygienische Bedingungen in hoffnungslos überfüllten Sammelunterkünften, Polizeigewalt und sexuelle Übergriffe auf Frauen und Kinder – der Europarat hat sich abermals alarmiert über die Situation tausender Flüchtlinge in Griechenland geäußert. Besonders besorgniserregend sei die Lage der über 3000 unbegleiteten minderjährigen Migranten, stellte die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, fest. Die meisten von ihnen seien gemeinsam mit Erwachsenen in Containern oder Zelten untergebracht – ohne jegliche Betreuung.

Der Bericht der Kommissarin beruht auf einer fünftägigen Inspektionsreise, die sie im Juni mit zwei Mitarbeitern unternommen hatte. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich offiziellen Angaben zufolge rund 65.000 Migranten in Griechenland auf. Geradezu verheerende Zustände fanden die Experten des Europarats in den sechs so genannten „Hot Spots“ auf fünf Inseln in der Ägäis sowie in der Stadt Fylakio an der türkisch-griechischen Grenze vor, in denen ankommenden Flüchtlinge registriert werden.

In den von der Europäischen Union mitfinanzierten Aufnahmezentren auf den Inseln waren zum Zeitpunkt der Visite rund 11.500 Flüchtlinge untergebracht, darunter schwangere Frauen und Mütter mit Säuglingen. Die offizielle Aufnahmekapazität der Zentren lag nur bei 6400 Menschen. Mittlerweile ist die Zahl der Flüchtlinge den Angaben zufolge in diesen „Hot Spots“ noch weiter angestiegen – auf rund 20.000 im September.

„Gefahr für die Volksgesundheit“

Laut Bericht müssen Flüchtlinge oft lange anstehen, um zu Duschen oder Toiletten zu gelangen. Frauen und Kinder, die ohne Begleitung die sanitären Einrichtungen benutzten, seien sexuellen Angriffen ausgesetzt. Besonders explosiv ist demnach die Lage in dem Aufnahmezentrum Moria auf Lesbos, wo derzeit über 8000 Migranten ausharren, obwohl es nur Platz für 3000 gibt.

Vertreter der Gesundheitsbehörden hätten das Lager kürzlich als „Gefahr für die Volksgesundheit“ bezeichnet, weil die Abflüsse der Toiletten defekt seien, stellte die Menschenrechtskommissarin fest. Die zuständigen Behörden hätten das Einwanderungsministerium aufgefordert, binnen 30 Tagen den Schaden zu beheben oder das Lager zu schließen.

Nach Angaben der Europäischen Kommission in Brüssel haben Griechenland und dort engagierte Nichtregierungsorganisationen seit dem Jahr 2015 aus dem EU-Haushalt mehr als 400 Millionen Euro für ein Notprogramm erhalten. Diese Hilfe ergänzt demnach die Zuwendungen in Höhe von fast 510 Millionen Euro, die dem Land für die Jahre 2014 bis 2020 zur Betreuung von Flüchtlingen bewilligt worden waren.

Quelle: n-tv.de

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Wirtschaft

Montag, 05. November 2018

Wer die klügsten Köpfe beschäftigen will muss sich etwas einfallen lassen. Amazon spielt offenbar mit dem Gedanken, nicht nur einen, sondern gleich zwei neue Hauptstandorte zu eröffnen. Ein Favorit soll bereits feststehen.

Amazon wird einer Zeitung zufolge nicht einen weiteren Hauptsitz eröffnen, sondern zwei. Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person berichtete, sollen statt Platz für 50.000 Mitarbeiter in einer Stadt nun 25.000 in zwei Städten geschaffen werden. Hintergrund sei das Problem, genug qualifizierte Mitarbeiter im Technologie-Sektor zu finden, hieß es. Eine Entscheidung könne noch in dieser Woche fallen

Der US-Online-Einzelhändler lehnte eine Stellungnahme ab. Amazon hatte zuvor angekündigt, beim zweiten Hauptquartier fünf Milliarden Dollar für 50.000 Mitarbeiter zu investieren.

Hinsichtlich eines neuen Standorts kamen nach Informationen des „Wall Street Journal“ verschiedene Städte infrage. Amazon führe abschließende Gespräche mit Dallas, New York, der Crystal City im US-Bundesstaat Virginia und einigen anderen Kandidaten, hatte das Blatt berichtet.

Entscheidung schon gefallen?

Die Zeitung „The Washington Post“ hingegen wollte bereits erfahren haben, dass die Entscheidung auf Crystal City gefallen sei. Die Gespräche mit der Stadt gingen „mehr ins Detail“ als die mit den anderen möglichen Standorten, hieß es. Crystal City liegt nur wenige Minuten Fahrt von der US-Hauptstadt Washington entfernt.

Bislang bekannt war eine engere Auswahl des Unternehmens von 20 möglichen Standorten, darunter New York City, Boston, Chicago und Los Angeles. Der derzeitige Hauptstandort von Amazon ist in Seattle. Dort beschäftigt der weltgrößte Online-Händle in 33 Gebäuden auf rund 750.000 Quadratmetern über 40.000 Mitarbeiter.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Montag, 05. November 2018

Ein halbes Jahr vor der Europawahl ist klar, wen die europäischen Sozialdemokraten ins Rennen schicken: Der Niederländer Frans Timmermans soll Spitzenkandidat werden. Seine Chancen, neuer Kommissionspräsident zu werden, sind allerdings nicht die besten.

Die europäischen Sozialdemokraten werden mit dem Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat in die kommende Europawahl ziehen. Der Nominierung des EU-Kommissionsvizepräsidenten stehe nichts mehr im Wege, da der slowakische Sozialdemokrat Maros Sefcovic seine Kandidatur zurückgezogen habe, teilte die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) mit. Offiziell gekürt werden soll der Spitzenkandidat im kommenden Monat bei einem SPE-Treffen in Lissabon.

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, kündigte an, die Partei werde sich nun hinter Timmermans sammeln. Die Partei stehe für eine „pro-europäische Agenda, eine offene Gesellschaft, die Demokratie, den Respekt für die Grundwerte der EU und die Rechtsstaatlichkeit“.

Der 57-jährige Timmermans gilt als charismatischer und gewandter Politiker. Er ist der erste Stellvertreter Jean-Claude Junckers in der EU-Kommission. In der Öffentlichkeit ist Timmermans vor allem für seinen Einsatz für die Einhaltung von Recht und Gesetz in Staaten Osteuropas bekannt. So startete er im Auftrag der Kommission auch das Verfahren gegen Polen wegen der möglichen Gefährdung von EU-Grundwerten durch den Umbau der Justiz. Als Diplomatensohn ist Timmermans in Paris, Brüssel, Rom und im niederländischen Heerlen aufgewachsen und spricht sieben Sprachen, darunter deutsch.

Sozialdemokraten drohen Verluste

Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben grundsätzlich Chancen, im Herbst 2019 neuer EU-Kommissionspräsident zu werden. Amtsinhaber Juncker tritt 2019 nicht mehr an. Nötig ist dafür eine Nominierung durch den Rat der EU-Länder und eine Mehrheit im Europaparlament. Beides wird wohl nur mit einem größeren Parteienbündnis zustande kommen. Derzeit werden den Sozialdemokraten Verluste vorhergesagt. Stärkste Partei dürfte nach jetzigem Stand wieder die Europäische Volkspartei werden. Diese hätte somit die besten Aussichten auf die Juncker-Nachfolge.

SPD-Chefin Andrea Nahles hatte Timmermans bereits vor Wochen ihre Unterstützung zugesagt. Unabhängig vom europäischen Spitzenkandidaten hat die SPD bereits Justizministerin Katarina Barley als deutsche Spitze für den Europawahlkampf ausgesucht. Sie soll ein Duo mit Udo Bullmann bilden, dem sozialdemokratischen Fraktionschef im Europaparlament.

Die konservative EVP will ihren Spitzenkandidaten am Donnerstag in Helsinki küren: Bei der Europäischen Volkspartei treten der CSU-Politiker Manfred Weber und der ehemalige finnische Regierungschef Alexander Stubb gegeneinander an. Die Europawahl findet im kommenden Mai statt.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Montag, 05. November 2018

Mitten in der Nacht holt die Polizei eine schwangere Frau aus der Mainzer Uniklinik, um sie und ihre Familie abzuschieben. Als das misslingt, lassen Polizisten die Schwangere und ihren Sohn alleine in Hannover zurück. Dieses Vorgehen hat Folgen.

Ein Polizeieinsatz zur misslungenen Abschiebung einer schwangeren Frau aus dem Iran hat ein Nachspiel. Sowohl die nächtliche Abholung aus der Uniklinik in Mainz als auch der Umgang mit der jungen Mutter in Hannover müsse überdacht werden, sagte die Landrätin des Kreises Mainz-Bingen, Dorothea Schäfer von der CDU. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium will nach eigenen Angaben das weitere Vorgehen mit der zuständigen Ausländerbehörde erörtern, „damit gemeinsam eine tragfähige Lösung entwickelt werden kann“.

Die 29-Jährige, ihr aus dem Abschiebegefängnis Ingelheim geholter Mann und ein eineinhalbjähriger Sohn wurden in der Nacht vom 17. zum 18. Oktober mit zwei Polizeibussen und einem Rettungswagen von Mainz nach Hannover gebracht. Entsprechend der Dublin-Regelung sollte die Familie nach Kroatien gebracht werden, wo sie nach ihrer Flucht aus dem Iran zuerst registriert worden war. Auf dem Flughafen habe sich die Familie geweigert, die von der Bundespolizei in Koblenz bestellte Maschine nach Zagreb zu betreten, sagte der Leiter der Ausländerbehörde Mainz-Bingen, Bernd Mißkampf. Der Pilot lehnte es daraufhin ab, die Familie zu befördern.

Schwangere trägt nur Hausschuhe

Daraufhin wurde der Vater wieder ins Abschiebegefängnis Ingelheim gefahren. Die Iranerin und ihr Sohn wurden nach Angaben Mißkampfs von der Polizei zum Bahnhof in Hannover gebracht und mit einem Handgeld von 100 Euro sich selbst überlassen. Sie habe eine Jogginghose, ein Sweat-Shirt, eine leichte Winterjacke und Hausschuhe getragen, sagte der Behördenleiter. „Sie wollte keine geschlossenen Schuhe anziehen.“

Nach einem Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ erließ ein Bahnmitarbeiter der Mutter den für die Fahrkarte noch fehlenden Betrag von fünf Euro und gab ihr zusätzlich Geld, um sich etwas zu essen zu kaufen. Die Frau folgte dann der Auflage, sich wieder in ihrer Landesunterkunft in Ingelheim im Kreis Mainz-Bingen zu melden.

Kreistag diskutiert Vorfälle

„Über dieses Vorgehen muss man sich unterhalten“, sagte Landrätin Schäfer. Sie traf mit Vertretern der Polizei zusammen, um über den Ablauf der gescheiterten Abschiebung zu sprechen. „Natürlich lässt einen das nicht kalt“, sagte die Landrätin und kündigte an, über den Vorgang im Kreistag zu beraten.

Dem Integrationsministerium sei es ein wichtiges Anliegen, der besonderen humanitären Situation der betroffenen Familie gerecht zu werden, erklärte ein Sprecher. „Vor allem, da die betroffene schwangere Mutter aufgrund ihrer Diabeteserkrankung auf eine gute medizinische Versorgung angewiesen ist.“

Für die Behörden im Kreis Mainz-Bingen ist die Rechtslage klar. „Wir haben die vollziehbare Ausreisepflicht, zwingende Duldungsgründe haben wir nicht“, sagte der Leiter der Ausländerbehörde Mainz-Bingen, Mißkampf. Die Ablehnung des Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolgte nach seinen Angaben aufgrund der Dublin-Regelung, eine mögliche Verfolgung der Familie im Iran wurde demnach nicht geprüft.

Quelle: n-tv.de

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Sport

Montag, 05. November 2018

Wer siegt, ist Tabellenführer – so einfach rechnet es sich vor dem Zweitliga-Spiel Hamburger SV gegen 1. FC Köln. Für die Fußballer von HSV-Neutrainer Hannes Wolf gibt es einen zusätzlichen Ansporn: Der Stadtrivale FC St. Pauli würde von der Spitze verdrängt werden.

Mehr Gipfel geht nicht in der 2. Bundesliga. Hamburger SV gegen 1. FC Köln – das ist gefühlt Fußball-Bundesliga. Die Klubs haben die höchsten Etats, die wertvollsten Kader, die meisten Fans, die größten Traditionen. „Das ist kein Duell wie jedes andere“, sagt Kölns Trainer Markus Anfang vor dem Top-Spiel (20.30 Uhr im Liveticker bei n-tv.de). „Es wäre schöner, wenn es in der ersten Liga stattfinden würde.“

Sein HSV-Kollege Hannes Wolf sprach von einem „Superspiel“. „Es geht um einiges, aber nicht um alles“, machte der neue Hamburger Cheftrainer am Sonntag vor seinem Heimdebüt deutlich. „Wir wollen versuchen, daraus einen besonderen Abend zu machen.“ 94 Mal stand die Paarung in der Bundesliga auf dem Spielplan. Zusammengerechnet absolvierten der HSV und der 1. FC Köln über 3000 Spiele in der 1. Liga, holten insgesamt neun Titel und sieben Mal den DFB-Pokal.

Wer gewinnt, ist Tabellenführer

Doch nach ihrem gemeinsamen Abstieg fremdeln sie noch in der ungewohnten Umgebung – trotz erstklassiger Bedingungen für den sofortigen Wiederaufstieg. Zwar lagen die Kölner vor dem zwölften Spieltag als Tabellenführer punktgleich vor den Hanseaten, als Übermannschaften traten sie aber nur selten auf. Die Rheinländer sind seit drei Punktspielen ohne Sieg, der HSV tut sich vor allem im heimischen Volksparkstadion schwer. Heidenheim, Sandhausen, Aue statt Bayern, Dortmund, Schalke – nicht jedem gelang die Umstellung. In der 2. Bundesliga sind beide Mannschaften jeweils 32 Mal Favorit – nur dann nicht, wenn sie gegeneinander spielen.

Die Partie des 12. Spieltags vor über 51.000 Zuschauern könnte richtungsweisend sein. Wer gewinnt, ist Tabellenführer und kann sich etwas vom Rivalen absetzen. Für den HSV gab es am Sonntagnachmittag noch einen zusätzlichen Motivationsschub: Durch das 2:1 bei Arminia Bielefeld steht Stadtrivale FC St. Pauli für einen Tag ganz oben. Wolf erwartet für den Montagabend, dass beide Teams nach vorn spielen werden. „Es wird sehr unterschiedliche Phasen geben im Spiel. Phasen, in denen wir leiden müssen und richtig verteidigen müssen“, sagte er. „Aber es wird mit Sicherheit auch Phasen geben, in denen wir Köln leiden lassen können.“

Lasogga ist plötzlich HSV-Hoffnungsträger

Für den Nachfolger des vor knapp zwei Wochen beurlaubten Christian Titz wäre ein Sieg beim Heimspiel-Einstand wichtig. Ein Erfolg gegen den mutmaßlich schärfsten Rivalen – und auch die letzten Diskussionen über den Sinn des Trainerwechsels wären erst einmal beendet. Immerhin gelang Wolf mit dem Sieg in der Liga beim 1. FC Magdeburg (0:1) und dem Pokal-Erfolg am Mittwoch beim Drittligisten SV Wehen Wiesbaden (0:3) der Einstieg in seine HSV-Amtszeit.

Die gravierendste Änderung des neuen Cheftrainers ist, dass er Pierre-Michel Lasogga zur Stammkraft gemacht hat. Der teuerste Spieler der Liga genießt das Vertrauen von Wolf. Der 26-Jährige – derzeit auch Hauptfigur einer Doku-Soap bei Bild.de – dankt es mit Leistungen und Toren. Er ist plötzlich wieder einmal Hoffnungsträger des finanziell angeschlagenen HSV für das Projekt Bundesliga-Rückkehr.

Die Kölner stellen indes den torgefährlichsten Spieler der Liga. Simon Terodde, den HSV-Trainer Wolf aus seiner Stuttgarter Zeit kennt, erzielte bereits 13 Tore und damit über die Hälfte der bisherigen 24 FC-Treffer. Im Pokalspiel gegen den FC Schalke 04 (5:6 im Elfmeterschießen) am Mittwoch hatte Anfang den Torjäger aus Gründen der Belastungssteuerung zunächst auf der Bank gelassen. Dafür brachte er Jhon Cordoba, der mit einem Tor prompt überzeugte.

Einen Vorteil haben die Kölner im Vergleich zum HSV: Sie wissen, wie Aufstieg geht. Schon fünf Mal gelang ihnen die Bundesliga- Rückkehr. Die Hamburger haben diese Erfahrung noch nicht.

Quelle: n-tv.de

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Ratgeber

Montag, 05. November 2018

Am Ende des Jahres türmen sich Rechnungen und kostspielige Wünsche. Für Entspannung sorgt da ein schönes Weihnachtsgeld. Darauf kann aber nicht jeder Mitarbeiter hoffen. Zudem wird in einigen Branchen deutlich mehr kassiert.

Alle Jahre wieder sollten Arbeitnehmer im November ihre Gehaltsabrechnung besonders aufmerksam lesen. Eine Mehrheit findet dort Sonderzahlungen in unterschiedlicher Höhe, die entweder längst verplant oder für Weihnachtsgeschenke hochwillkommen sind. Vor allem Tarifbeschäftigte können sich auf das Extra zum Jahresende verlassen, wie das Statistische Bundesamt am Montag berichtete. 87 Prozent dieser Gruppe erhalten danach im Schnitt 2583 Euro zusätzlich, im Osten etwas weniger, im Westen etwas mehr.

Allerdings sind den IAB-Forschern der Arbeitsagentur zufolge nur noch rund 54 Prozent der Beschäftigten in Unternehmen tätig, die an einen Flächen- oder Haustarifvertrag gebunden sind – Tendenz weiter rückläufig. Rund die Hälfte der nicht tarifgebundenen Betriebe orientiert sich aber an den aktuellen Verträgen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften und zahlt dann dementsprechend auch Jahressonderleistungen. Nicht selten aber unter dem Vorbehalt der Betriebstreue oder erreichter Erfolgsziele. Denn hinter dem volkstümlichen Begriff Weihnachtsgeld verbergen sich so unterschiedliche Dinge wie Erfolgs- und Treueprämien, freiwillige Boni ebenso wie tariflich festgeschriebene Entgeltansprüche der Beschäftigten. Die Wiesbadener Statistiker erfassen beispielsweise alle zusätzlichen Jahreszahlungen, die laut Tarifvertrag im November oder Dezember ausgezahlt werden müssen.

Mehr als 50 Milliarden Euro brutto

Mindestens jeder vierte Arbeitnehmer bekommt gar keine zusätzlichen Zahlungen. In die Röhre schauen beispielsweise hunderttausende Gebäudereiniger. Die IG Bauen-Agrar-Umwelt rüstet bereits zu Streiks, sollten die bislang hartleibigen Arbeitgeber nicht in dieser Woche noch einlenken. Gelungen ist das im laufenden Jahr bereits beim ostdeutschen Bauhauptgewerbe. „Die Gewerkschaften schließen die Lücken beim Weihnachtsgeld“, befindet der Chef des WSI-Tarifarchivs bei der gewerkschaftlichen Böckler-Stiftung, Thorsten Schulten. Aus seiner Sicht sind die Sonderzahlungen ein wichtiges Argument im Kampf um die besten Fachkräfte.

Beim arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln geht Experte Christoph Schröder hingegen von einem weitgehend gleich bleibenden Etat aus. Mehr als 50 Milliarden Euro brutto würden in den kommenden Wochen zusätzlich an die Beschäftigten ausgeschüttet, rund ein Drittel davon leistungs- und erfolgsabhängig. Sollte sich die Konjunktur dauerhaft abschwächen, stecken hier die ersten Ansatzpunkte der Betriebe für Einsparungen, erwartet Schulten.

Die tariflichen Weihnachtsgelder sind meist als Prozentsatz eines Monatsgehaltes verankert, so dass die Empfänger von den Lohnzuwächsen in ihrer Branche auch hier profitieren. Dem stehen einige Verträge mit Festbeträgen etwa in der Landwirtschaft oder im Steinkohlebergbau gegenüber.

Laut Bundesamt werden die anteilig höchsten Weihnachtsgelder in den Sparten Erdöl- und Erdgasförderung (durchschnittlich 5679 Euro), bei Rundfunkveranstaltern (5246 Euro) und bei den Energieversorgern (4770 Euro) gezahlt. Das zusätzlich überwiesene und auch sofort besteuerte Weihnachtsgeld ist bei den meisten Empfängern schon fest eingeplant: Sei es, um aufgelaufene Rückstände auszugleichen, die Urlaubskasse zu füllen oder fürs Alter vorzusorgen, etwa über Direktversicherungen. Zum Jahreswechsel werden typischerweise auch Versicherungsprämien und Mitgliedsbeiträge fällig. Damit schmilzt das Weihnachtsgeld fast genauso schnell wie der erste Schnee.

Quelle: n-tv.de

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Politik

Montag, 05. November 2018

In einer Rede wirft der scheidende Verfassungsschutzchef der SPD vor, ihn als Vorwand benutzt zu haben, um die GroKo zu beenden. Zudem äußert Maaßen sich erneut zur Diskussion um „Hetzjagden“ in Chemnitz. Hier gibt es die ganze Rede im Wortlaut.

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien, „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können.

Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.

Danke für die Aufmerksamkeit!“

Quelle: n-tv.de

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